BUNDESREPUBLIK ® Gebrauchsmuste‘rschrift
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`DEUTSCHLAND
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`DE 20021 185 U 1
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`@ Int. CI.7:
`A 45 D 26/00
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`(Ill)lllllllHlllfilfil)lllHIIHlllllHllll(IIHIIIIIHHHIIHIIHIII
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`@ Aktenzeichen:
`@ Anmeldetag:
`Eintragungstag:
`Bekanntmachung
`im Patentblatt:
`
`200 21 185.4
`17. 12. 2000
`15. 3. 2001
`
`19. 4. 2001
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`DEUTSCHES
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`PATENT- UND
`MARKENAMT
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`DE20021185U1
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`
`U nionsprioritét:
`9915971
`17.12.1999
`FR
`
`lnhaber:
`
`SEB S.A., Ecully, FR
`
`Vertreter:
`
`Hermann, W., Rechtsanw., 68165 Mannheim
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` ®
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` @ ®
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`BUNDESDRUCKEREI
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`02.01
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`102 216/218/30A
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`Zusatzvorrichtung ffir ein Epiliergerét
`Zusatzvorrichtung (1) ffir ein Epiliergerét (10), mit ei-
`nem Gehéuse (11), das einen Elektromotor zum An‘rieb
`einer urn eine Achse (12) drehbaren Ouetschklemmen—
`Rolle (14) umschliefSt, sowie mit Betétigungsmitteln ihr
`eine zyklische SchlieB-/0ffnungsbewegung mindes1ens
`einer zum AusreiBen voh Hauthaaren vorgesehenen
`Oueischklemme (16, 16'), wobei die Zusatzvorrichtung (1)
`' einen Vor-Kamm (2) sowie ein zylinderférmiges Rflck-Tei)
`(4) aufweist, welche eine Passage—Ebene (P) der Haut—
`oberfé-iche definieren, und wobei unmittelbar fiber der
`Passage—Ebene (P) die éufieren Enden der Ouetschklem—
`men (16, 16') vorbeilaufen, dadurch gekennzeichnel, daIS
`sie cine im Bereich zwischen dem Vor-Kamm (2) und der
`Peripherie der Quetschklemmen-Rolle (14) angeordnete
`Ablenk—Rolle (6) aufweist, wobei die Ablenk-Rolle (6) von
`der Zusatzvorrichtung nach auBen in die Oberfli-iche der
`Hautpassage hinausragt.
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`DE20021185U1
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`Zusatzvorrichtung fiir ein Epiliergerfit
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`Die vorliegende Erfindung betriffi eine Zusatzvorrichtung fiir ein Epiliergerét,
`welches gattungsgemaB ein rotierendes Pinzettemad mitQuetsehldemmen zum
`AusreiBen fiberflfissiger, am menschlichen Kérper unerwi‘mschter Haaie aufweist.
`Diese Zusatzvorrichtxmg ist insbesondere zur Epilation empfindlicher
`.
`Kérperbereiche bestimmt oder fiir Personen .geeignet, die wéhrend des
`'Epiliervorgangs cine erhéhte Empfindlichkeit aufweisen.
`
`Gattungsgemfifie Epiliergeréite weisen blatt- oder scheibenfdmige
`Quetschpinzetten auf, die auf einer rotiere'nden Rolle- angeordnet sind, wobei die
`Quetschpinzetten sich periodisch schlieBen und 6ffnen, um die Haare in der Nahe
`der Haut einzuklemmen und sie dann infolge der'Rotation def-Rolle
`herauszureiBen bzw. um die ausgen'ssenen Haare zu beseitigen. Ein deraifiges
`Epiliergerat ist insbesondere in der Patentanmeldung‘FR 2 758 060 der
`Anmelderin beschrieben. Das AusreiBen der Haare erweist sich als sehr
`wirksame Methode gegen ihr Wiedemachwachsen. Bisweilen empfinden abet
`Personen hierbei Schmerzen im Bereich empfindlicher Kérperzonen, wie z.B. der
`Achselhéhlen, des Unterkérperbereichs und des Gesichts.
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`1m Dokument FR 2 662 338 wird ein Epiliergerfit mit Quetschklemmen
`vorgeschlagen, welche von einem drehbeweglich rotierenden Epilierkopf getragen
`werden, wobei der Epilierkopf in einer im Gerfitegehfiuse angeordneten Oifilung
`angebracht ist und‘ wobei das Gerfit zudem- einen Kamm aufweist, der parallel
`zum Epilierkopf11nd fiber die Ofihung fiir den Epilierkopfhinausragend
`abnehmbar angeordnet ist. Dieser Kamm richtet die Haare beim Epiliervorgang
`aufund dient gleichzeitig dazu, die Haut in einer zur Auszugsrichtung der Haare
`entgegengesetzten Richtlmg zu spannen, um so das AusreiBen der Haare mit einer
`- geringeren Hautim'tatibn zu erleichtem. Jedoch wurde beim Gebrauch festgestellt,
`daB sich im Moment des Einklemmens eines Haares zwischen dem Kamm und
`der jeweiligen Quetschklemme ein Hautwulst bildete, wodurch dutch die
`Quetschklemmen ein Kneifen und Zwicken der Haut hervorgerufen wurde. Dies
`ist ofi‘ensichtlich um so mehr der Fall in Bereichen, we die Haut zart ausgebildet
`ist, oder wohl immer dann, wenn die Haut Erhebungen aufweist, so wie z.B. in
`den Achselhéhlen oder dem Unterkérperbereich oder aber in den Fallen, wo
`Personen eine welke Haut aufweisen.
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`Das Dokument EP 0 500 075 beschreibt ein Epiliergeréit mit einem Gehéiuse
`sowie einem mit Epilationspinzetten ausgestatteten Epilierkopf, der am oberen
`Gehfiuseende angeordnet ist. Die Quetschblfitter fiihren eine oszillierende
`Rotationsbewegung mit einer Amplitude von ca. 90° um die Rotationsachse des
`Epilierkopfes aus , fiberlagert mit einer alternierenden SchlieB- und
`Offnungsbewegung der Quetschklemmen, um das jeweilige Haar zu ergreifen
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`und dann infolge der Rotationsbewegung auszureiBen. Der Epilierkopf tréigt ein
`rechtecld‘érnnges Rahmengestell, das schwenkbar um dem Trfiger des
`Epilierkopfes zugehén'ge Zapfen montiert ist und zwar in der Weise, daB das
`Rahmengestell der jeweiligen Hautkontur folgen kann, wenn der Epflierkopf auf
`der Haut verschobcn wird. Das Rahmengestell weist auf beiden Seiten des
`Epilierkopfes cine um eine vom Rahmengestell getragene Achse fieilaufend
`rotierende Rolle sowie auf der gegenfiberliegenden Seite Kammzinken bildende
`Vorsprfinge auf. Bevor die Haare durch die Quetschpinzetten ergu'ffen werden,
`richtet der Kamm die Haare auf und die Rolle dahinter erleichten die
`Verschiebung des Geréits auf der Haut. Aufgmnd ihrer Elastizitfit kann sich die
`Haut jedoch hinter dem Kamm aufwélben und somit zwisch'en die Quetschblatter
`geraten. AuBerdem ist das Rahmengestell nicht abnehmbar unmittelbar auf dem
`Epilierkopf befestigt, was die Gerfitekonsmlktion‘noch komplexer gestaltet.
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`Ein vorhergehend gattungsgemfiB beschn'ebenes Epifiérgerfit ist weiter aus dem
`Dokument EP 0 622 033 bekannt, welches ein mit zusfitzlichen Mitteln zum
`Strafien der Haut ausgestattetes Rahmengestell aufiveist, damit die Haut nicht in
`den Bereich der Quetschblétter gerfit. Die in Form elastischer Kufen
`ausgebfldeten Mittel sind aus einem Maten'al, das cine gute Hauthaftung
`gewfihrleistet und sowohl vor als auch aufden Seiten des Rahmengestells in
`Richtung der Vorschubbewegung des Germs angeordnet. Diese Gleitkufen
`bremsen gleichzeitig sowohl den Vorschub der Haut als auch des Geréits in der
`Weise, daB die Haut vor dem AusreiBen der Haare dutch die Quetschbliitter
`verst'arkt gespannt wird. Wenngleich diese Lésung im Hinblick auf die
`vorhergehend beschriebene Ldsung sicherlich cine Verbesserung darstellt, weil
`die Haut dutch die Gleitkufcn besser gespannt wird, so findet doch dieses Geréit,
`was die Geschwindigkeit des Vorgangs betriffl, seine Grenzen , wei] die
`Vorwirtsbewegung-des Gerfits auf der Haut gebremst ist und weil das Gerat von
`Zeit zu Zeit auch abgehoben werden muB, um die Haut an ihren Platz
`zurfickkehren zu lassen, bevor man mit der Epilation eines neuen Hautbereichs
`fortfahren kann. Bin weiterer Nachteil dieses Vorschlags besteht dan'n, daB das
`Rahmengestell wie zuvor beschrieben nicht abnehmbar ausgebildet ist, weshalb
`man es in die Konstmktion eines neuen Epiliergeréits miteinbeziehen muB.
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`Das Dokument EP 0 760 219 beschreibt ebenfalls ein Epiliergerz'it der zuvor
`beschn'ebenen Art mit oszillierenden Quetschklemmen. Das Geriit weist ebenfalls
`ein schwenkbar auf dem Epilierkopf angeordnetes Rahmengestell auf und umfaBt
`einen Vor—Kamm und eine Vorschubrolle dahinter, gesehen in Berg auf die
`normale Vorschubrichnmg des Germs auf der Haut. In ciner Ausfiihrungsform
`wei‘st dicses Gerfit cine Nadelrolle auf, welche freilaufend unmittelbar hinter dem
`Kamm angeordnet ist. Diese Nadelrolle ist im Vergleich zur zwischen
`Vorderkamm und Hinterrolle definierten Hautebene 21m Gerfiteinneren
`zun'ickgesetzt angeordnet, und zwar derart, daB sie sich frei drehen und Reiz-
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`Impulse auf die Haut fibertragen kann. Die Nadelrolle hat vorliegend nur cine
`Anti-Schmerz—Funktion. Wenn die TangentialgeschWindigkeit des Epilierkopfes‘
`die gleiche Richtung wie die Vorwéirtsbewegung des Geréits aufweist, wird die
`Haut anfangs dutch den Kamm gespannt und wenn die Rotationsriehtung des
`Epilierkopfes umgekehrt verlfiufi, wird die Haut zwischen dendas jeWeilige Haar
`ausreiBenden Quetschblfittem einerseits und dem Kamm andererseits gespannt.
`Diese Lésung ist jedoch hochspezifisch fii: ein Epiliergerfit mit oszfllierenden
`Quetschklemmen. Sie kann nicht auf ein Gerfit mit rotierenden Quetschklemmen’
`fibemagen werden ,welches dauemd vollstandige Umdrehungen
`' durchfiihrt, wodurch die Haut dutch den Epilierkopf bis zur Ausbildung eines
`Hautwulstes hinter dem Kamm mitgezogen wird. Uberdies wird die Konsmflction
`des Geréits ebenfalls kompliziert, da das Rahmengestell mit Nadelrolle nicht vom
`Epilierkopf getrennt werden kann.
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`Weiterhin ist das Dokument WO 99/44462 bekannt;welches eine auf dem
`Gerfitegehéuse abnehmbar montierte Zusatzvorrichtung fiir ein Epih'ergeréit
`offenbart. Die Zusatzvon‘ichtung weist ein Rahmengestell auf, das beiderseits des
`Epilierkopfes zwei zur Achse des Epilierkopfes und insbesondere auch zur Achse
`der Quetschklemmenrolle parallele Achsen tragt. Aufjeder Achse der
`Zusatzvorriehtxmg Sind Freilaufrollen montielt, die wéihrend des Epiliervorgangs
`Hautkontakt haben. Diejenige Rolle, die mit der Haut unmittelbar vor der_
`Epilation in Berfihrung kommt, ist mit kleinen Spitzen versehen, was einen Anti-
`Schmerz-Effekt bewirkt, wenn sie sich auf der Haut abrollt. GewiB ofienban das
`vorliegende Dokument eine Zusatzvom'chtung mit sich auf der Haut drehenden
`Rollen, wobei diese Rollen aber ansschliefilich einen Anti-Schmerz-Efi‘ekt
`bewirken. Sie haben keinerlei Spannwirkung auf die Haut und sie k6nnen auch
`nicht verhindem, daB die Haut in den dutch die beiden Rollen der
`Zusatzvorrichtung abgegrenzten Bereich eindfingt. Dies gilt vor allem in den
`- Gelenkzonen, wo die Haut schlaffer und entspannter ist. In diesen Hautbereichen
`besteht somit eine erhebliche Gefahr, daB die Haut gelmiffen wird, was
`Hfimatome and sogar Blutungen hervormfen kann.
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`Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu vermeiden
`und eine Zusatzvorrichtung fiir ein Epfliergerfit mit rotierender, Quetschklemmen
`aufiveisender Antn'ebsrolle zu schaffen, wobei die Quetschklemmen aus
`beweglichen Blattklingen entweder im Zusammenwirken mit anderen
`beweglichen Blattklingen oder mit feststehenden Scheibenbléittem gebildet
`warden und wobei die Quetschklemmen sich periodisch schlieBen und tiffnen, um
`die Haare aufgnmd der Rotation der Antn'ebsrolle auszureiBen. Diese
`Zusatzvorn'chtimg sol] es erlauben, das Epiliergerfit an Kérperzonen anzuwenden,
`wo die Haut schlaff ist , oder bei Personen mit welker Haut oder bei Personen,
`die beim Auszupfen der Haare durch rotierende Quetschklemmen eine erhéhte
`Empfindlichkeit aufweisen.
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`AuBerdem soll die vorgcschlagene Zusatzvorrichtung cine einfache Konstmktion
`aufwcisen, cinerscits um die Funktionssichcrhcit zu erhohen, andcrcrseits um die
`Herstellungskostcn zu reduziercn.
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`Ein erganzendes Zicl der Erfindung ist es, cine Zusatzvom'chtung zu schafl'en, die
`praktisch bci jedem mit beweglichcn Quetschklemmen versehencn Epilicrgcrét
`cingcsetzt werden kann, ohne jedoch gleich konstruktive Andenmgen des Gcrats
`und/oder dcr Vorrichtung vomehmcn zu mfissen.
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`Eine wcitercs Ziel der Erfindung ist es, cine Zusatzvorrichtung filr cin Epilicrgcrat
`zu schaffen, die im Hinblick auf die Reinigung, Sterilisation 'odcr'dcn Austausch
`von in Hautkontakt stchcnden Teilen dcs Gerats lcicht zerlegbar ist.
`
`Eine solche Zusatzvorrichtlmg soll insbesondcrc an besonders cmpfindlichcn
`Hautbercichcn, z.B. der Achselhohlcn, des Unterkofpérbereichs, dcr Kniekehlen
`und des Gesichts, cine schnellc Epilation sowic an anderen, wcnigcr
`empfindlichcn Stellcn cine cinfache und bequemc Epilation sichcrstcllen.
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`Diese Aufgabcn werdcn gclost mit cincr Zusatzvorrichtung fiir ein Epilicrgcrat
`mit einem Gehfiuse, das cinen ElektromotOI zum Annicb cincr um cine Achse
`drehbaren Quctschklemmen - Rolle umschlieBt, sowic mit Bctfitigungsmitteln fi‘u’
`cine zyldischc SchlieB — IOffiiungsbewegung mindestcns ciner zum AusreiBen
`von Haaren vorgeschcnen Quetschklcmmc, wobei die Zusatzvorrichtung einen
`Vor - Kamm sowic cin zylinderformiges Rfick - Teil aufweist, welche cine
`Passage - Ebene dcr Hautobcrflachc definicren, 11nd wobei unmittclbar fiber dcr
`Passage - Ebene die auBcren Endcn dcr Quetschklemmen vorbcilaufcn,
`dergcstalt, daB diese Zusatzvorn'chtung cine im Bereich zwischen dcm Vor -
`Kamm und der Peripheric dcr Quctschklemmcn - Rolle angcordncte Ablenk —
`Rolle aufwcist, wobei die Ablenk - Rolle von der Zusatzvom'chtung nach auBcn
`in die Oberflachc dcr Hautpassage hinausragt.
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`Hierbei verstcht man unter der Passage - Ebene dcr Haut cine theoretischc Ebene,
`die cinerseits durch den wahrend der Epilation auf der Haut in Vorschubn'chtung
`des Gerats vome angcordncten Kamm und andererseits durch eincn
`zylinderférmigen, hintcr der Zusatzvom'chtung gelcgcnen Teil aufgespannt wird
`und unmittclbar unter den auBersten Endcn dcr Quetschklcmmen vcrlaufi, wcnn
`sich diesc in eincr Position senkrecht zur Haut bcfindcn. Der Vorderkamm und
`das hintcre Teil dcr Zusatzvorr‘ichtung sind beidcrseits cincr Ofihung gelcgen, die
`mit dcm entsprechcndem Fenster im Gerategehause in Verbindung steht. Die
`Haut zcigt sich deshalb im Gehauscfenstcr gemaB der so definiencn gedachten
`Ebene. Sic bcfindct sich desbalb gespannt zwischcn dcm Kamm und dcm hinteren
`Teil der Zusatzvom'chtung .
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`Der auf dem Gerfit vornc gclegene Kamm hat in erstcr Linic die Funktion, die
`Haarc aufzurichten und gcgen die Quctschblétter zu fiihren; alles um sic an ihrer
`Basis vor die Quetschklemmen zu fi‘ihren, um sic fchlcrfiei auszurechn.
`AuBerdem weist der Querschnitt dcr Kammzinken eine drcieckige Form auf,
`wobei deren Basisfléchc eine wichtige Kontaktflfiche mit der Haut darstellt.
`Wfihrend man also den Kamm auf der Haut verschiebt, bewirkt die ans-den
`Grundfléchen der einzelnen Kammzinken aufsummierte Gcsamtflfiche cine
`ausreichend groBe Reibung auf dcr Haut, um sic zwischen dem Kamm und dcm ‘
`hinteren Teil dcr Zusatzvorrichtung zu spannen und sie somit zu zwingen, die
`durch die Idealebene vorgegebenc Lage einzunehmen.
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`Wenn man zu Bcginn des Vorgangs das Gerét auf der Haut aufsctzt, ‘wird diese
`leicht plan gcspannt und cin Kneifen der Haut wird somit zumindest anfangs
`vermicden. Wihrend des Vorgangs hingcgcn - unter Beriicksichtigung dcr
`Tatsachc, daB die Drchrichtung der Quetschklcmmcnrolle, welche die gleiehe ist
`wie die Tangentialgcschwindigkeit des Epilierkopfes, mit der Vorschubbewegtmg
`des Geréits zusammenfallt- hat die Haut die Tcndenz, dutch die
`Vorschubbewegung mitgezogen und um ein besfimmtcs Mal} im Verhfiltnis zur
`Idealebene aufgewélbt zu werden. In diesem Fall léufi der im Zwischenraum
`zwischen Vorkamm und Umfangsflfichc der rotierenden Rolle bzw. des
`Epilierkopfs sich bildcnde Hautwulst Gefahr, zwischen den rotiercnden
`Quetschblattem und der Gchéiusewand des Geréits eingcklemmt zu wcrdcn.
`
`ErfindungsgcmfiB wird vorgeschlagen , in diesem Zwischenraum, wo ein nicht
`unerhebliches Risiko der Wulstbildung besteht , cine zusfitzliehe Rolle zum
`Abweisen bzw. Aufabstandhalten der Haut vorzusehcn. Diese Rolle ragt fiber die
`ideale Ebene der Hautpassage um einen bestimmten Abstand hinaus. Dicser
`Abstand erlaubt, die Haut aqubstand zu halten und sic wieder zu gléittcn 0ch in
`-Bercichen, we die Haut sehr schlafl‘ ist, sic sogar unter die Ideallinie zurfick zu
`dréingcn. So wird ein Kneifen der Haut mit seinen Folgcn, wie Schmerzen,
`Hematomen oder Blutungen vermieden.
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`Vorteilhafterweise ist die genarmte, zusfitzlichc Ablenk - oder Abstandsrolle
`freilaufend montiert. In diesem Fall fibt das Anfangsstilck eines infolge der
`Rotation des Epilicrkopfes hcrvorgerufenen Hautwulstes einen Druck auf die
`Zusatzrolle aus, der sic in gleichc Richtung wie den Epilierkopf drehen lfiBt. Dies
`hat wiedemm zur Folge, daB die beginnende Ausbildung eines Wulstes beseitigt
`und somit das Kneifen der Haut venniedcn wird. Zudcm konnte cine solche
`Ablenkrolle an der Grenze, in der gleichen Ebene, in dcr die theoretische Haut -
`Passage - Ebene liegt, angeordnet werden, womit aufgrund der Rotation der
`zusétzlichen Ablenkrollc die Beseitigtmg eines Hautwulstcs erreicht wird.
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`Eine solche Zusatzvom'chtimg kann auch leicht auf einem schon vorhandenen
`Epiliergerat angebracht werden, um es zur Epilation sensibler Bereiche
`anzupassen oder um es an cine Verwendung ffir Personen anzupassen, welche
`eine erhohte Empfindlichkeit gegenfiber dem AusreiBen von Haaren aufweisen
`oder auch fiir Personen, die eine welke oder'schlafie Haut haben.
`
`Vorzugsweise steht die crwahnte Ablenkrolle in einer Hohe zwischen 0,5mm und
`2 mm in Bezug zur Passage - Ebene hervor.
`
`AnlaBlich zahlreich durchgefiihner Tests hat man festgestellt, daB dieser Abstand
`es erlaubt, die Haut ausreichend abzuweisen, um die Bildung eines Hautwulstes
`und sein Kneifen zu vcnneiden, insbesondere bei einer Epilation von Bereichen,
`wo die Haut schlaff ist, wie z.B. dem Innenbereich der Gelenke, der
`Achselhohlen, des Unterkorperbereiches usw..
`
`Vorteilhafierweise wird die erwahnte Ablenkrolle imgefahr im Zenu'um des
`Bereichs zwischen der inneren Oberflache des Vorkamms und der Periphen'e dcr
`Quetschklemmenrolle angeordnet.
`
`Wenn man die Abweisrolle in diesem Bereich plaziert, hat man festgestellt, dass
`sie cine Kraft auf das Zentrum des sich anlaBlich der Rotation des Epilierkopfes
`tendenziell ausbildenden Wulstgipfels ausiibt und ihn so zurfickstoBend schnell
`‘ und wirksam beseitigt.
`
`Vorteilhafiewveise sind der Kamm, das hintere zylindrische Teil und die
`Ablenkrolle sowohl hintereinander parallel als auch parallel zur Rotationsachse
`der Quetschklemmenrolle angeordnet.
`
`- Diese Anordnung erlaubt es der Abstandsrolle, sich auf der Haut gleichzeitig mit
`dcm Epilierkopf zu drehen und die Verschiebung des Apparats auf der Haut zu
`erleichtern. Dem so angeordneten Kamm erlaubt dies gleichfalls, die HaaIe gegen
`die Quetschblatter des Epiliergerats zu fiihren. Zudem werden die Haare, die
`dutch den Kamm ausgerichtet sind, um an ihrer Basis an die Quetschblatter
`gefi'ihtt zu werden und die wegen ther Elastizitfit die Tendenz haben, sich
`aufzun'chten, durch die unmittelbar hinter dem Kamm angeordnete Ablenlcrolle in
`dieser Position gehalten. Dies erlaubt ein AusreiBen der Haare genau an ihrer
`Basis, was weniger schmerzhaft und wirksamer ist , und wobei die Haare dutch
`die Quetschklemmen weder geschm'tten noch gebrochen werden. Darfiberhinaus
`erlaubt eine derartige Anordnung das Epilationsfenster der Zusatzvorrichnmg so
`festzulegen, daB dessen Wande parallel zu denen des Epilationsfensters des
`Gehauses verlaufen.
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`Nach einer vorteilhafien Ausfiihrungsform der Erfindung hat die Ablenkrolle
`ungefa'hr cine Lange wie die dutch ein im Gerategehfiuse angeordnetes Fenster
`definierte Epilierzone.
`
`Das Gerfitegehiiuse weist in seinem oberen Teil cine Offnung bzw. ein Fenster
`auf, welches' es den' Haaren des zu epilierenden Bereich's erlaubt, mit den
`Quetschklemmen des Epilierkopfes in Kontakt zu kommen. Somit verhjndert eine
`Ablenkrolle, welche die gleiche Abmessung wie dieser Bereich aufweist, ein
`'
`Kneifcn entlang der gesamten Li'mge des Bereichs.
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`GeméB einer vorteilhafien Variante der Erfindung weist die Zusatzvorrichtimg
`mehrere freilaufende Ablenkrollen auf, welche nebeneinander auf einer
`gemeinsamen Achse angeordnet sind.
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`Dies weist den Vorteil auf, mehrere Rollen zu haben: {welche sich unabhz’ingig
`voneinander fiei in der Weise auf der Haut drehen kbnnen, daB wenn eine von
`ihnen blockiert ist, die anderen sich drehen und damit die Ausbildung eines
`Hautwulstes beseitigen kénnen.
`
`GeméiB einer bevorzugten Ausfiihnmgsfonn der Erfindung ist die
`Zusatzvom’chtimg dutch einen Rahmen gebildet, welcher Mittel zur Befestigung
`am Epiliergerfitegehfiuse aufweist und wobei der Rahmen cine ein
`Epilationsfenster bildende Offnung aufweist, welche mit dem Epilationsfenster
`des Gerfitegehéiuses in Verbindung steht und cine kleinere Abmessung als dieses
`aufweist.
`
`Eine solche Zusatzvorn'chtimg gestattet es zum Beispiel, die Lénge des
`Epilationsfensters und-damit die Menge der in einem Bereich zu epilierenden
`- Haare zu reduzieren. Das ennéglicht die Anwendung in Bereichen, wo das Haar
`sehr dicht steht oder aber in Bereichen, wo das AusreiBen sich als schmerzhafier
`erweist.
`
`In einer anderen vorteilhafien Ausfiihrungsform der Erfindung weist die
`Zusatzvom'chtung einen Rahmen auf, welcher aus einem auf dem Gerfitegehéiuse
`aufliegenden Fix - Teil und mindestens einem weiteren, in Bezug zum Fix - Teil
`gegen Federmittel schwenkbar montierten Teil zusammengesetzt ist.
`
`Eine derartige Konstruktion erlaubt es der Zusatzvorri chtung, sich gut an die
`Oberfléchenstruktur zu epilierender Bereiche anzupassen und der Oberfliiche
`konvexer oder konkavcr Bereiche zu folgen. In diesem Fall trégt das schwenkbar
`gelagerte Teil den Vorkamm, die Ablenkrolle und das hintere zylindn'sche Teil.
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`Vorteilhafierweise ist die Positionierung der Ablenkrollenachse in Bezug zur
`Ausgangsposition einstellbar.
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`Dies erlaubt es, das fiberstehendc HéhenmaB der Ablenk - Oder Abstandsrofle in
`Abhé'mgigkeit von der Hautstruktur und der Empfindlichkeit einer Anwenderin
`anzupassen.
`
`Vorzugsweise ist die Zusatzvorrichtung im Verhéiltnis zum Gerfitegehéiuse
`abnehmbar montiert.
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`
`Somit kann die Zusatzvorrichtung leicht auf das Gerét aufgésetzf bzw.
`abgenommen werden, etwa um sie zu reinigen, dutch ein andercs Teil zu
`ersetzen Oder einfach um um das Gerfit ohne Zus’atzvom'chtung zu verwenden.
`
`Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibfifig anhand der in der
`Zeichnung dargestellten Ausfiihrungsbeispiele ohne Beschr'a‘nkung der
`Allgemeinheit im einzelnen beschrieben:
`
`Figur 1 zeigt einc Perspektivansicht cines Epiliergerfites, auf welchem eine
`Zusatzvorrichtung nach einem ersten Ausfilhnmgsbeispiel der Erfindung
`angeordnet ist;
`
`Figur 2 zeigt cine Teilschnittansicht des in Figur 1 dargestellten
`Ensembles, wobei die Schninflfiche senkrecht zur Achse im Zentrmn
`Epilierkopfes gerichtet ist;
`
`Figur 3 zeigt eine Perspektivansicht der Zusatzvorrichtung nach einer
`Variante des ersten Ausfiihrungsbeispiels der Erfindung;
`
`Figur 4 zei gt eine Perspektivansicht eines Epiliergeréts, auf welchem
`eine Zusatzvorn'chtung nach einem zweitcn Ausfiihrungsbeispiel der
`Erfindung angeordnet ist.
`
`Ein Epiliergeréit, das mit einer deram'gen Zusatzvorrichtung verwendet werden
`kann, ist im Dokument FR 2 758 060 der Anmelderin beschrieben. Es ist jedoch
`ofiensichtlich, daB dieses Geréit lediglich ein Anwendungsbeispiel darstellt, denn
`jedes Epiliergerfit, insbesondere ein solches mit Rotations - Auszupfpinzetten
`kann zur Verwendung mit einer erfindungsgeméiBen Zusatzvorn'chtung adéptiert
`wcrden.
`
`Figur 2 zeigt ein Epiliergerfit 10, welches cine um cine Achse 12 rotierende Rolle
`14 aufweist. Die Rolle 14 trégt mehrere Quetschklemm—Vom’chtungen, wobei
`jede Von'ichtung aus zwei zueinander benachbanen Blfittem 16,16'gebildet wird.
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`Die Quetschklemmen warden fiber einen Nockenmechanjsmus betatigt, wobei die
`rotierende Rolle 14 und der Nockenmechanismus dutch einen elektrischen Motor
`fiber ein Ridergetn'ebe angetrieben werden, wobei all diese Kemponenten im
`Gehause 11 des Epiliergerfits angeordnet sindi
`
`Im Betrieb verschieben sich die Endflanschscheiben der Rolle 14 und betatigen
`hierbei unter der Einwirklmg auf den AuBenseiten der Endflansche angeordneter
`Nocken die Quetschklemmvorrichtungen. Hierdurch wird einem beweglichen
`Quctschblatt 16 erméglicht, sich wechselweise von einem'angrenzendem Blatt
`16’zu entfemen und sich an dieses wieder anzulegen. Die Verschiebung des
`beweglichen Blatts 16 bewirkt das SchlieBen bzw. das Offilen def
`Quetschklemme, um die Haare zu ergreifen, herauszuziehen und nach dem
`Herausziehen wieder loszulassen, und zwar entsprechend der Rotation der Rolle
`14. Somit werden die sich vor einem Fenster 17 des Gehiiuses 11 prisentierenden
`Haare der Epilationszone infolge der Rotation der R6116 bzw. des Epilierkopfes
`14 herausgen'ssen.
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`Wie man insbesondere aus den Figuren 1,2 und 3 ersieht, wird die
`Zusatzvorrichtung 1 nach cinem erstcn Ausfiihnmgsbeispiel der Erfindung dutch
`einen mit Mitteln zur Befestigung am Gerategehause 11, wie dem Rasthaken 8
`,versehenen Rahmen 3 gebildet, wobei der Rahmen 3 in seinem oberen Teil cine
`das Fenster der Zusatzvorrichtung bildende und mit dem Fenster 17 des Gehéiuses
`11 des Epiliergerats 10 in Verbindung stehende Offnung 7 aufiaveist.
`
`Der Rahmen 3 zeigt sich in der Form einer einhfillenden Gehauseverkleidung,
`deren auBere Gestaltnng deran ist, daB sie sich an den oberen Teil des Gehanses
`11 (165 Epiliergerfits 10, auf welehem der Rahmen 3 montiert ist, anpaBt.
`
`*Das Epilationsfenster 7 der Zusatzvom'chtung 1 kann die gleichen Abmessungen
`(Breite, Lange) wie das Epilationsfenster 17 des Gehauses 11 des Epiliergerats
`10 anfweisen. In einer vorteilhaften Ausfiilmmgsfonn der Erfindung sind die
`Abmessungen des Fensters 7 kleiner im Vergleich zu denen des Fensters 17
`ausgebildet. Beispielsweise ist die Li'mge des Fensters 7 nngefahr um 25% in
`Bezug zum Fenster 17 des Epiliergerategehauses veningert. Das erlaubt es, die
`Epilierzone zu reduzieren und sie daher weniger empfindlich zu machen. Die
`Breite des Fensters ist gleichfalls reduziert, wobei seine Abmessung geringfiigig
`grbfler als die Abmessung der Quetschklemme 16 ist und mit dem Klemm— und
`Greifbereich sowie mit dem Haarausrichtlmgs - und Fflhmngsbereich
`korrespondiert. Diese Vem'ngenmg der Fensterbreite erlaubt es, das Einklemmen
`von Haut zwischen den Epilierblattem 16 und dem Gerfitegehause oder
`vorliegend zwischen den Blanern 16 und der Wand des Rahmens 3 besser zu
`verhindern.
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`Das Fenster 7 der Zusatzvorrichtung wird auf seinen Seiten einerseits durch einen
`Vor- Kamm 2 und andererseits dutch ein zylindn'sches Rfick~ Teil 4 begrenzt.
`Der Kamm 2 und das rfickwfirtige Tell 4 sind deshalb parallel zur Rotationsachse
`12 des Epilierkopfes ausgerichtet, wenn die Zusatzvom'chtung 1 auf das Gerfit 10
`montiert ist. Der Rahmen 3 kann beiderseits' seiner beiden anderen Seiten zwei
`
`abgeplattete Zonen 9 aufweisen , welche es erlauben, daB die Stirnpam'e der
`Zusatzvorrichtung wahrend des Betriebs einen besseren Reibungskontakt mit der
`Haut aufweist und sie somit seitlich spannt.
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`
`Der Kamm 2 tréigt dreiecksférmige Zinken, deren eine Seite auf der Haut aufliegt.
`Wegen deren Kontaktflache mit der Haut wird letztere beim'VerSchieben des
`Kamms auf der Haut gespannt. Die Karnmbasis, dargestellt als Hfillflfiche der
`Grundfléichen der Kammzinken, kann entweder eine ebene Form aufweisen oder
`in gewissen Fallen auch leicht gekrijmmt sein, um sich besser an konvexe oder
`konkave Epilierzonen anpassen zu k6nnen.
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`
`Das Ruck-Teil 4 hat im allgemeinen eine zylindrische Form, dessen Mantellinie
`gemeinsam mit der Basisflfiche des Kamms 2 eine theoretische Ebene der
`Hautpassage definiert, wobci genau unterhalb derselben sich die Enden der
`Quetschklemmen bildenden Epilierblfitter 16, 16'befinden, wenn die
`Quetschklemme,
`insbesondere irn Zeitpunkt, wo diese sich in einer vertikalen,
`zur Haut senkrechten Position befindet, geschlossen ist. In einer nicht
`‘ abgebildeten Ausfiihrungsform k6nnte das Rfick-Teil 4 der Zusatzvorrichnmg 1
`aus einer fieilaufenden Rolle (oder aus mehreren nebeneinander freilaufend
`montierten Rollen) bestehen.
`
`Vorteilhafierweise sind der Rahmen 3 der Zusatzvorrichtimg l und die Teile, die
`den Vorkamm 2 und das zylindn'sche Rfick-Teil 4 bilden , irn Wege eines
`'Formverfahrens aus plastischemMaten'al einstfickig ausgebildet.
`
`Der Rahmen 3 der Zusatzvom‘chtung 1 trégt auch eine zusfitzliche Ablenk- oder
`Abstandsrolle 6, welche freilaufend auf einer einstfickigen Achse 5 des Rahmens
`3 montiert ist. Die Achse 5 wird in entsprechenden Lagern des Rahmens 3
`gelagert. Sie kann im Rahmen 3 fest montiert oder in einer Ausfiihrungsform im
`Verhz'iltuis zum Rahmen auch abnehmbar montiert sein. Die Achse 5 kann
`
`unmittelbar in Lagem des Rahmens 3 oder auch federnd montiert sein.
`
`Die Zusatzvorrichtung 1 kann wie aus Figur l ersichtlich, entweder eine einzige,
`sich um die Achse 5 drehende Ablenk- oder Abstandsrolle 6 aufweisen oder
`
`auch mehrere, sich unabhéngig zueinander drehende Rollen aufweisen, wie dies
`besser aus Figur 3 ersichtlich ist.
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`Die Ablenkrolle 6 kann aus plastischem Material hergestellt sein, welches eine
`gute Hauthafiung anfweist. In einer Ausfiihnmgsfonn kann die Ablenkrolle 6
`auch aus einem Feuchtigkeit absorbierenden Material hergestellt sein, was
`insbesondere zur Epilation der Achselhéhlen eiforderlich ist. Der Rahmen 3 weist
`im fibiigen Befestigungsmittel 8, 8' zur Befes'tigung am Gehause A11 (163
`Epiliergerfits 10 auf. Diese Befestigungsmittel werden insbesondere dutch einen
`Rasthaken 8 gebildet, der sich in eine emsprechende Gehauseéffnung 11 einfiigtz
`sowie eine hohle Stecklasche 8', welche sich am Gehause 11 des Geraxs 10
`abstiitzt und in die ein Stifi des Gehauses ll eingreifi. Die Mutter - Teile der
`Rahmen - Befestigungsmittel haben Abmessungen, welche eine Verschiebung
`der Vater - Teile entsprechend dem AusmaB der von der ZuSatzvbn'ichtImg
`durchgefiihrten Bewegung erlauben.
`
`Wenn man im Betn'eb das Gerat 10 zusammen mit der_ Zusatzvorrichumg 1 auf
`der Haut aufsetzt und es in der in Figur 2 dargestellten Bewegungsrichtung
`fortbewegt, wird die Haut zwischen dem Vorkamm 2 and dem zylindrischen
`Riickteil 4 in einer Ebene P, der theoretischen Haut - Passage - Ebene gespannt,
`Entsprechend der Rotation des Epilierkopfes 14, dessen tangentielle
`Geschwindigkeit die 'gleiche Richtung wie die Geratc - Fortbewegungsrichtmlg
`auf der Haut aufweist, hat die Haut das Bestreben, der Bewegung des
`V Epilierkopfes zu folgen und in den zwischen der Innenwandxmg des Rahmens 3
`und der peripheren Oberflfiche des Epilierkopfes 14 einzudringen. Die in diesem
`Bereich angeordnete Ablenk- oder Abstandsrolle 6 halt die Haut fem und
`beseitigt die beginnende Ausbildung eines Haumrulstes, indem sie sich in Kontakt
`mit der Haut in der gleichen Richtung wie der Epilierkopf 14 dIeht. Eine
`Epilation kann deshalb ohne ein (Haut)Quetschrisiko durchgefiihrt werden, wobei
`die Haut nicht nur gut gespannt, sondern sogar beabstandet vom besagten
`Quetschbereich ist.‘
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`
`Figur 4 zeigt ein weiteres Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung, in dem die
`Zusatzvom'chtung 3 sowohl ein Fix - Tei] 20 tragt, welches wie zuvor
`beschn'eben auf dem Gehause 11 des Gerats 10 anliegt, als auch ein bewegliches
`Tei] 21 aufweist, welches um eine Achse 23 des Fix - Teils 20 schwenkbar
`montiert ist. Das bewegliche Teil 21 hat die Form eines "U", dessen Querteil
`den Kamm 2 und die zusatzlichen Ablenlcrollen 6 tragt und dessen zwei Arme auf
`gefederten Kolben 22 aufliegen. Das zylindrische Rfick-Teil 4 kann auf dem
`gleichen beweglichen Teil 21 angeordnet sein oder auf einem anderen Teil,
`seinerseits im Verhaltnis zum Fix - Teil 20 unabhangig vom Teil 21 schwenkbar
`montiert ist. Somit kann das Gerat wéihrend der Anwendung auf der Haut
`verschoben werden, wobei das bewegliche Teil 2] genau der zu epilierenden
`Kontur folgt.
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`Anspriiche
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`1. Zusatzvom'chtlmg (1) fiir ein Epiliergerfit (10) , mit einem Gehéuse (11),
`das einen Elektromotor zum Antrieb einer um eine Achse (l2) drehbaren
`Quetschldemmen-Rolle (l4) umschlieBt, sowie mit Betfitigungsmitteln fiir eine_ __
`zyklische SchlieB—lOflhungsbeweglmg mindestens einer zum AusreiBen von
`Hauthaaren vorgesehenen Quetschklemme (16,16') , wobei die Zusatzvom'chtlmg
`(1) einen Vor—Kamm (2) sowie ein zylinderfémliges Rfick—Teil (4) aufweist ,
`welche cine Passage-Ebene (P) der Hautoberfache defim'eren , mid wobei
`unmittelbar fiber der Passage-Ebene (P) die fiuBeren Enden der Quetschklemmen
`(16,16’) vorbeilaufen , dadurch gekennzeichnet, 'daB sie eine im Bereich
`zwischen dem Vor-Kamm (2) und der Periphen'e der Quetschklemmen-Rollc (14)
`angeordnete Ablenk-Rolle (6) aufweist, wobei die Abienk-Rolle (6) von der
`Zusatzvorn'chtung nach auBen in die Oberflfiche der Hautpassage hinausragt.
`
`2. Zusatzvom'chtung (l) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB die
`Ablenkrolle (6) im Bezug zur Passage-Ebene (P) der Haut fiber eine Héhe
`zwischen 0,5 und 2 mm hervorsteht.
`
`3. Zusatzvonichtlmg (